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Infizierung einer zu betreuenden Person in einer Einrichtung (Klient/innen, Bewohner/in-nen) - Maßnahmen bei der Fortsetzung der Betreuung

Der Arbeitgeber hat gegenüber seinen Mitarbeitenden eine Fürsorgepflicht. Eine Gefährdung für Leben und Gesundheit der Mitarbeitenden ist zu vermeiden und mögliche Gefährdungen gering zu halten. Der Arbeitgeber hat daher persönliche Schutzausrüstung, beispielsweise Schutzhandschuhe oder Atemschutz, zur Verfügung zu stellen. Zu den Gefährdungen sind die Mitarbeitenden über eine Unterweisung allgemein sowie über eine arbeitsmedizinische Vorsorge individuell zu beraten.

Ohne geeignete Schutzausrüstung dürfen Mitarbeitende infizierte Klient/innen oder Bewohner/innen nicht betreuen und müssen derartige Anweisungen des Arbeitgebers nicht befolgen. Darauf gestützte arbeitsrechtliche Sanktionen (z.B. Abmahnung) sind unwirksam. Darüber hinaus würde ein Arbeitgeber, der dies außer Acht lässt, ordnungswidrig handeln. Sollte sich ein Mitarbeiter infizieren, weil er etwa angewiesen wurde, ohne adäquate Schutzausrüstung eine infizierte Person weiterhin zu betreuen, könnte sich der Arbeitgeber sogar strafbar sowie schadensersatzpflichtig machen.

Das RKI hat Empfehlungen für die Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2 erstellt:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Hygiene.html

Die konkrete Umsetzung dieser Empfehlungen soll unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten unter Einbeziehung des Hygienefachpersonals, des betriebsärztlichen Dienstes und ggf. in Rücksprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt erfolgen.

Kontakt

Diakonisches Werk evangelischer Kirchen in Niedersachsen e.V.
Ebhardtstr. 3 A, 30159 Hannover
Telefon: +49 511 3604-0, Telefax: +49 511 3604-108
geschaeftsstelle(at)diakonie-nds.de

Öffnungszeiten: Mo.-Do.: 7 - 17 Uhr, Fr.: 7 -14 Uhr

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