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FAQ-Arbeitsmarktpolitik

ESF Bund (BMAS (17.3.2020):

Keine Reduzierung der Fördermittel: Die ESF-Verwaltungsbehörde des Bundes sichert zu, dass Projektträgern/ Zuwendungsempfänger/innen keine Nachteile aufgrund von erforderlichen Projektanpassungen entstehen werden (z.B. soll bei verzögerter oder nicht vollständig erfüllter Zielerreichung keine Reduzierung der Fördermittel erfolgen).

Anpassung oder Absagen von Aktivitäten: Bitte eine Mitteilung per E-Mail an die jeweils umsetzende Stellen - Änderungsmittelung mit Begründung.

 

Umgang mit Corona-bezogenen Änderungen in EU-Bildungsprojekten (3.4.2020)
Die Europäische Kommission hat weitere Klarstellungen veröffentlicht zu Fragestellungen im Umgang mit Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie in Projekten, die durch die Programme „Erasmus+“ und „Europäisches Solidaritätskorps“ gefördert werden.

Umgang mit Corona-bezogenen Änderungen in Bildungsprojekten


ESF Niedersachsen:

Information im Zusammenhang mit dem "Corona-Virus" im Rahmen der ESF und EFRE-Förderung (NBank Info Mail Arbeitsmarkt 17.3.2020)

Begrenzung oder Verschiebung der Projektlaufzeit: Projektverantwortliche entscheiden. (Bitte orientieren Sie sich hierbei an den Hinweisen und Empfehlungen der zuständigen staatlichen Stellen und des Robert-Koch-Instituts (RKI).)

Mitteilung:
Kurzes, formloses Schreiben (z.B. E-Mail) an die Ihnen bekannte Sachbearbeitung ist ausreichend. Dies gilt ebenfalls für aus diesem Grund bereits abgesagte Kurse, Veranstaltungen etc.

Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten an Träger von ESF-/ EFRE-Maßnahmen 

https://www.mb.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/geforderte-qualifizierung-und-beratung-soll-nicht-unter-corona-leiden-186410.html

 

Einstellung der Angebote für Teilnehmende in Jugendwerkstätten und Pro- aktiv Centren in Niedersachsen (MS 19.3.2020) bis auf weiteres:
Jugendwerkstätten unter die „privaten und öffentlichen Bildungseinrichtungen“ und damit unter den Erlass „Maßnahmen nach § 28 Abs. 1 lfSG, Beschränkungen von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie, Schutz der Bevölkerung vor Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2“ (Niedersächsisches Ministerium für Soziale, Gesundheit und Gleichstellung vom 16.03.2020).

Betreuung der Teilnehmenden vor Ort: ist untersagt; die Anwesenheitspflicht der Teilnehmenden ist aufgehoben.

Tätigkeiten durch das Personal des Trägers: Administrative und andere Tätigkeiten dürfen durch das Personal des Trägers weiterhin ausgeübt werden. Auch sind von den Jugendwerkstätten vorgehaltene sozialpädagogische Betreuungen und Beratungen ohne persönlichen, physischen Kontakt mit den Teilnehmenden (d.h. telefonisch, per E-Mail o.ä.) weiterhin zulässig. Diese Tätigkeiten können auch aus dem Homeoffice heraus erfolgen.

Abrechenbare Produktivstunden: Diese Verfahrensweise führt zu der gewünschten Einschränkung persönlicher Kontakte bei gleichzeitiger Sicherstellung des erforderlichen Beratungsangebots und dadurch auch zur Erbringung abrechnungsfähiger Produktivstunden.

Nicht betroffen von der Schließung sind Arbeitsbereiche, im Zusammenhang mit medizinischen und/oder pflegerelevanten Produkten, Leistungen oder der Erbringung von Unterstützungsarbeiten (ggf bitte E-Mail an die NBank)

Nicht betroffen von der Schießungsverfügung sind die Arbeitsbereiche von Jugendwerkstätten, die der Versorgung mit Speisen in medizinischen und/oder pflegerelevanten Einrichtungen dienen. (ggf. bitte E-Mail an die NBank)

Liquidität Ihrer Einrichtungen derzeit bearbeitet die NBank verstärkt Ihre Mittelanforderungen, um die Liquidität Ihrer Einrichtungen bestmöglich aufrecht zu erhalten. Die Prüfung der Verwendungsnachweise wird dafür temporär ausgesetzt.

Eine Projektverlängerung ist im Falle der Jugendwerkstätten und Pro-aktiv-Centren nicht notwendig, da auch bei möglichen Einschränkungen durch die derzeitigen Schutzmaßnahmen die Ziele des Projektes bis zum Projektende am 31.12.2020 erreicht werden können.

Die Antragstellung für den Projektstart am 01.01.2021 plant die NBank, weiterhin für den Sommer 2020. Dazu erhalten Sie rechtzeitig weitere Informationen.

Aktivierungsmaßnahmen nach § 16 SGB II i.V.m. § 45 SGB III: Die Bundesagentur für Arbeit hat Anweisungen an die örtlichen Agenturen für Arbeit und Jobcenter herausgegeben, wie mit den Maßnahmen des SGB II/III zu verfahren ist, die von Schließungen betroffen sind. Diesbezügliche Fragen sind an die Jobcenter zu richten.


Verfahrensabsprachen

zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), der Bundesagentur für Arbeit (BA), der Deutschen Rentenversicherung Bund, Der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und den Bundesländern (vertreten durch das ASMK-Vorsitzland Baden-Württemberg) zur Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) 30.3.2020

Die Verfahrensabsprache finden Sie hier.

BMAS 30.3.2020
Häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag - FAQ -
(Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - SodEG)

Die FAQs des BAMS zum SodEG werden nahezu täglich angepasst
https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/faq-sozialdienstleister-einsatzgesetz.html


BA 30.3.2020
Vergütungen von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Abwicklung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG)

Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27. März 2020

 

Umgang mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Infektionsgeschehen Coronavirus ( Rechtskreis: SGB III / SGB II)

Anwesenheitspflicht in Maßnahmen ist ausgesetzt:
Sowohl die physische Anwesenheitspflicht in Maßnahmen, als auch der Beginn neuer Maßnahmen sind entsprechend der Landesregelungen auszusetzen, das heißt:

1) Die Teilnehmenden werden vom Bildungs-/ Maßnahmeträger informiert, dass eine physische Anwesenheit in Maßnahmen verboten ist. Sie werden vom Bildungs-/Maßnahmeträger zudem über etwaige alternative Angebote (z.B. telefonisch, online) informiert.

2) Allein aufgrund des Aussetzens bzw. Unterbrechens einer Maßnahme ist kein Abbruch der Maßnahme vorzunehmen. Damit gelten die Teilnehmenden weiterhin als „Maßnahmeteilnehmende“. Es ergeben sich keine Auswirkungen auf den bisherigen AV-Status in VerBIS.

3) Es erfolgen keine neuen Zuweisungen in die Maßnahmen mit physischer Präsenz bzw. keine Ausgaben weiterer Gutscheine/ Bewilligungen von Teilnahmen.

Hier finden Sie: Erste Informationen zum weiteren Umgang mit Maßnahmen bei Bildungs-/ Maßnahmeträgern sowie bei Lohnkostenzuschüssen angesichts des Corona-Infektionsgeschehens


BA: FAQ für Bildungsträger zum Coronn - Virus

Die BA aktualisiert das FAQ für Bildungsträger zum Corona - Virus laufend. Zwischenzeitlich wurden neue, relevante Informationen zum Thema § 16d, § 16e und §16i aufgenommen. Nachfolgend der entsprechende Link:

https://www.arbeitsagentur.de/institutionen/corona-faq-bildungstraeger

 

Bundesministerium für Arbeit und Soziales März 2020
Fragen und Antworten zur Umsetzung von Förderungen nach  § 16i SGB II „Teilhabe am Arbeitsmarkt“
 

Jobcenter Region Hannover (16.3.2020) Diese Regelungen ab sofort bis zunächst 19.04.2020:

Auswirkungen ergeben sich für Sie als Träger der o.g. Maßnahmen:

  • Sofern Teilnehmende vorübergehend nicht an Ihrem Angebot teilnehmen können, weil dies von einer Behörde angeordnet worden ist (z.B. Ministerium, Gesundheitsbehörde, Region Hannover, Landeshauptstadt Hannover) oder sie der o.g. Empfehlung folgen, gilt der Platz weiterhin als besetzt und die Maßnahmekosten werden entsprechend weitergewährt. Es erfolgen in diesem Zeitraum aufgrund der besonderen Situation keine Neuzuweisungen.
  • Angebote, die überwiegend eine persönliche Begleitung und Beratung zum Inhalt haben, können telefonisch erbracht werden. Dies gilt auch für das beschäftigungsbegleitende Coaching gemäß § 16e und § 16i SGB II. Damit wird das telefonische Coaching dem persönlichen Coaching gleichgestellt und kann entsprechend für den o.g. Zeitraum abgerechnet werden.
  • Die Zeit des Aussetzens von der Maßnahme gilt für die Teilnehmenden als entschuldigte Fehlzeit.
  • Damit Maßnahmeziele nicht in Gefahr geraten, können ausgefallene Teilnahmezeiten grundsätzlich nachgeholt werden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass aufgrund der sehr individuellen Fallkonstellationen jeweils eine Absprache zum weiteren Vorgehen erfolgen muss. Hierfür stehen Ihnen die Maßnahmebetreuungen zur Verfügung, um die nötigen Absprachen zu treffen. Von der zeitlichen Abfolge her werden diese Absprachen dann getroffen, wenn ein Regelbetrieb wieder möglich ist und somit auch ein konkreter Nachholzeitraum bekannt ist.
  • Für Maßnahmen, die im o.g. Zeitraum zur Verlängerung anstehen (z.B. Arbeitsgelegenheiten, Optionsziehungen bei Vergabemaßnahmen) werden meine Mitarbeiter direkt mit Ihnen telefonisch zur weiteren Vorgehensweise Kontakt aufnehmen (z.B. Klärung der Verlängerung von einzelnen Teilnehmenden, entsprechende Einbuchungen dieser Teilnehmenden etc.).
  • Für Teilnehmende, die aufgrund der Teilnahme eine Aufwandsentschädigung oder ähnliches erhalten (z.B. Mehraufwandsentschädigung bei Teilnahme an Arbeitsgelegenheiten) kann diese weiter gewährt werden, wenn bis einschließlich 13.03.2020 eine verlässliche Teilnahme erfolgt ist. Als Berechnungsgrundlage dient hier die Stundenzahl in der abgeschlossenen Vereinbarung zwischen dem Teilnehmenden und dem Träger.
  • Weitere teilnehmerbezogene Kosten (z.B. Fahrkosten, Kinderbetreuungskosten u.ä.) werden nicht eingestellt und weiter gewährt.

Bitte stellen Sie sicher, dass Sie für Ihre Teilnehmenden eine gute Erreichbarkeit gewährleisten, damit eine Kontaktaufnahme jederzeit sichergestellt ist. Auch sollten Sie bereits jetzt Überlegungen und konzeptionelle Schritte einleiten, damit nach Beendigung des Übergangszeitraums eine Rückkehr zum Normalbetrieb gewährleistet ist und reibungslos hergestellt werden kann. Bitte beziehen Sie in Ihre Überlegungen auch ein, ob den Teilnehmenden alternative Angebote während des Übergangszeitraums unterbreitet werden können, z.B. Selbststudium oder Online-Angebote.

 

Jobcenter Region Hannover (16.3.2020) Diese Regelungen ab sofort bis zunächst 19.04.2020:

Auswirkungen ergeben sich für Sie als Träger der o.g. Maßnahmen:

  • Sofern Teilnehmende vorübergehend nicht an Ihrem Angebot teilnehmen können, weil dies von einer Behörde angeordnet worden ist (z.B. Ministerium, Gesundheitsbehörde, Region Hannover, Landeshauptstadt Hannover) oder sie der o.g. Empfehlung folgen, gilt der Platz weiterhin als besetzt und die Maßnahmekosten werden entsprechend weitergewährt. Es erfolgen in diesem Zeitraum aufgrund der besonderen Situation keine Neuzuweisungen.
  • Angebote, die überwiegend eine persönliche Begleitung und Beratung zum Inhalt haben, können telefonisch erbracht werden. Dies gilt auch für das beschäftigungsbegleitende Coaching gemäß § 16e und § 16i SGB II. Damit wird das telefonische Coaching dem persönlichen Coaching gleichgestellt und kann entsprechend für den o.g. Zeitraum abgerechnet werden.
  • Die Zeit des Aussetzens von der Maßnahme gilt für die Teilnehmenden als entschuldigte Fehlzeit.
  • Damit Maßnahmeziele nicht in Gefahr geraten, können ausgefallene Teilnahmezeiten grundsätzlich nachgeholt werden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass aufgrund der sehr individuellen Fallkonstellationen jeweils eine Absprache zum weiteren Vorgehen erfolgen muss. Hierfür stehen Ihnen die Maßnahmebetreuungen zur Verfügung, um die nötigen Absprachen zu treffen. Von der zeitlichen Abfolge her werden diese Absprachen dann getroffen, wenn ein Regelbetrieb wieder möglich ist und somit auch ein konkreter Nachholzeitraum bekannt ist.
  • Für Maßnahmen, die im o.g. Zeitraum zur Verlängerung anstehen (z.B. Arbeitsgelegenheiten, Optionsziehungen bei Vergabemaßnahmen) werden meine Mitarbeiter direkt mit Ihnen telefonisch zur weiteren Vorgehensweise Kontakt aufnehmen (z.B. Klärung der Verlängerung von einzelnen Teilnehmenden, entsprechende Einbuchungen dieser Teilnehmenden etc.).
  • Für Teilnehmende, die aufgrund der Teilnahme eine Aufwandsentschädigung oder ähnliches erhalten (z.B. Mehraufwandsentschädigung bei Teilnahme an Arbeitsgelegenheiten) kann diese weiter gewährt werden, wenn bis einschließlich 13.03.2020 eine verlässliche Teilnahme erfolgt ist. Als Berechnungsgrundlage dient hier die Stundenzahl in der abgeschlossenen Vereinbarung zwischen dem Teilnehmenden und dem Träger.
  • Weitere teilnehmerbezogene Kosten (z.B. Fahrkosten, Kinderbetreuungskosten u.ä.) werden nicht eingestellt und weiter gewährt.

Bitte stellen Sie sicher, dass Sie für Ihre Teilnehmenden eine gute Erreichbarkeit gewährleisten, damit eine Kontaktaufnahme jederzeit sichergestellt ist. Auch sollten Sie bereits jetzt Überlegungen und konzeptionelle Schritte einleiten, damit nach Beendigung des Übergangszeitraums eine Rückkehr zum Normalbetrieb gewährleistet ist und reibungslos hergestellt werden kann. Bitte beziehen Sie in Ihre Überlegungen auch ein, ob den Teilnehmenden alternative Angebote während des Übergangszeitraums unterbreitet werden können, z.B. Selbststudium oder Online-Angebote.

Information / Prävention Covid-19 für Bildungsträger und Projektpartner.

FAQ Coronavirus Schwerpunkt arbeitsmarktpolitische Maßnahmen bei einem Träger für Teilnehmende


Bundesamt für Migration und Flüchtlinge:

Empfehlung des BAMF an Träger für Berufssprachkurse:

Kurse für zunächst 14 Tage zu unterbrechen und den Beginn neuer Kurse für den gleichen Zeitraum zu verschieben.
Die Empfehlung der Kursunterbrechung gilt unverändert auch im Falle einer behördlich angeordneten Schließung der Sprachschule.

Finanzierungsfragen 
Das weitere Vorgehen, auch zu Finanzierungsfragen, wird auf Bundesebene fortlaufend abgestimmt.

Kurse, die trotz der dringenden Empfehlung zunächst weiter fortgeführt werden
Für solche Kurse gelten vorsorglich vorübergehend Nicht-Teilnahmen auch dann als entschuldigt, wenn der Teilnehmende kein ärztliches Attest vorlegt, eine Abmeldung beim Kursträger genügt. Ferner werden die Meldepflichten nach § 9 Abs. 5 Satz 2 DeuFöV i.V.m. Ziffer 2.1 der Nebenbestimmungen zum Zulassungsbescheid bis 19.04.2020 ausgesetzt.

Fehlzeiten
Aufgrund der weitgehend flächendeckenden Schließungen von Schulen, Kindergärten etc. wird der „Fehlzeitenkatalog“ vorsorglich um folgenden Entschuldigungsgrund ergänzt: Fehlzeiten gelten als entschuldigt bei Ausfall der Kinderbetreuung oder bei Schulausfall, wenn die Schließung einer Schule angeordnet wurde und das Kind das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Dieser Entschuldigungsgrund gilt bis auf weiteres.

Unverändert gilt: Den Entscheidungen der örtlich zuständigen Behörde (das ist in der Regel das jeweilige Gesundheitsamt) ist selbstverständlich Folge zu leisten.

TRS 03/20 Berufssprachkurse: Kursunterbrechungen aufgrund des „Coronavirus“ durch den Kursträger

Bei eingestelltem Unterrichtsbetrieb im Zuge des „Coronavirus“, informieren Sie Ihren zuständigen Außendienst per Mail und im cc das jeweilige Teampostfach des Hauptstandortes:

Deufoe.koeln(at)bamf.bund.de

Deufoe.hamburg(at)bamf.bund.de

Deufoe.nuernberg(at)bamf.bund.de

Deufoe.berlin(at)bamf.bund.de

Deufoe.stuttgart(at)bamf.bund.de

Bitte nennen Sie im Betreff die entsprechende Kursnummer, damit eine direkte Zuordnung möglich ist. Bitte senden Sie pro Kurs eine E-Mail.

Eine offizielle Kursänderungsmeldung ist erst dann einzureichen, wenn konkret abzusehen ist, dass der Unterricht fortgeführt werden kann. In dieser Kursänderungsmeldung ist der Zeitraum der Unterbrechung anzugeben und das Kursendedatum anzupassen.

Sollten Sie den Kurs abbrechen, ist zu beachten, dass die Höhe der Garantievergütung nach § 22 Satz 3 AbrRL DeuFöV auf die tatsächlich durchgeführte Anzahl an Unterrichtseinheiten reduziert wird.

 

 

 

Kontakt

Diakonisches Werk evangelischer Kirchen in Niedersachsen e.V.
Ebhardtstr. 3 A, 30159 Hannover
Telefon: +49 511 3604-0, Telefax: +49 511 3604-108
geschaeftsstelle(at)diakonie-nds.de

Öffnungszeiten: Mo.-Do.: 7 - 17 Uhr, Fr.: 7 -14 Uhr

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