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FAQ-Arbeitsmarktpolitik

ESF Bund (BMAS (17.3.2020):

Keine Reduzierung der Fördermittel: Die ESF-Verwaltungsbehörde des Bundes sichert zu, dass Projektträgern/ Zuwendungsempfänger/innen keine Nachteile aufgrund von erforderlichen Projektanpassungen entstehen werden (z.B. soll bei verzögerter oder nicht vollständig erfüllter Zielerreichung keine Reduzierung der Fördermittel erfolgen).

Anpassung oder Absagen von Aktivitäten: Bitte eine Mitteilung per E-Mail an die jeweils umsetzende Stellen - Änderungsmittelung mit Begründung.

 

Umgang mit Corona-bezogenen Änderungen in EU-Bildungsprojekten (3.4.2020)
Die Europäische Kommission hat weitere Klarstellungen veröffentlicht zu Fragestellungen im Umgang mit Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie in Projekten, die durch die Programme „Erasmus+“ und „Europäisches Solidaritätskorps“ gefördert werden.

Umgang mit Corona-bezogenen Änderungen in Bildungsprojekten


ESF Niedersachsen:

Information im Zusammenhang mit dem "Corona-Virus" im Rahmen der ESF und EFRE-Förderung (NBank Info Mail Arbeitsmarkt 17.3.2020)

Begrenzung oder Verschiebung der Projektlaufzeit: Projektverantwortliche entscheiden. (Bitte orientieren Sie sich hierbei an den Hinweisen und Empfehlungen der zuständigen staatlichen Stellen und des Robert-Koch-Instituts (RKI).)

Mitteilung:
Kurzes, formloses Schreiben (z.B. E-Mail) an die Ihnen bekannte Sachbearbeitung ist ausreichend. Dies gilt ebenfalls für aus diesem Grund bereits abgesagte Kurse, Veranstaltungen etc.

Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten an Träger von ESF-/ EFRE-Maßnahmen 

https://www.mb.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/geforderte-qualifizierung-und-beratung-soll-nicht-unter-corona-leiden-186410.html


Aktuelle Information zur Fortführung der Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Centren 11.05.2020
Wiederaufnahme der Angebote in Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv Centren ab 11.05.2020

Niedersäschsiche Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (08.05.2020)

Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (22.05.2020)

Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (ab 6.7.2020)


Verfahrensabsprachen

zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), der Bundesagentur für Arbeit (BA), der Deutschen Rentenversicherung Bund, Der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und den Bundesländern (vertreten durch das ASMK-Vorsitzland Baden-Württemberg) zur Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) 04.05.2020

Die Verfahrensabsprache finden Sie hier.

Leitlinie im Umgang mit der Corona-Pandemie für fachkundige Stellen

Notiz zur BA Skype-Konferenz zum Thema "Wiederaufnahme von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen am 20. Mai 2020

BMAS 2.6.2020
Häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag - FAQ - (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - SodEG)

Die FAQs des BAMS zum SodEG werden nahezu täglich angepasst
https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/faq-sozialdienstleister-einsatzgesetz.html
 

Antragsformular inkl. Anlage für einen Zuschuss nach dem SodEG für SGB III (07.04.2020)
https://www.arbeitsagentur.de/institutionen/sodeg-sozialdienstleister-einsatzgesetz

Antragsformular inkl Anlage für einen Zuschuss nach dem SodEG für SGB II (8.4.2020)
Die BA hat die Antragsunterlagen für Zuschüsse nach dem SodEG im Rechtskreis SGB II (einschl. Anlage) sind nun veröffentlicht und auch online: https://www.arbeitsagentur.de/institutionen/sodeg-sozialdienstleister-einsatzgesetz

Umsetzung des Gesetzes über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag in Niedersachsen (8.6.2020)

 

BA: Informationen zur Weiterführung von Maßnahmen (8.4.2020)
die zur Nutzung digitaler Lernformen zur Maßnahmenfortführung abschließenden Vordrucke und Informationen sind auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht worden: https://www.arbeitsagentur.de/institutionen/weiterfuehrung-von-massnahmen

Weisung 202004006 vom 15.04.2020 - Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes - SodEG in den Agenturen für Arbeit

BA: Fortsetzen von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen - bundeseinheitlicher Rahmen:  Coronavirus SARS-CoV-2 Krise Fortsetzen von alternativ fortgeführten oder unterbrochenen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen bundeseinheitlicher Rahmen (20.5.2020)

 

 

BA 30.3.2020
Vergütungen von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Abwicklung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG)

Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27. März 2020

 

Den Entwurf eines Gesetzes zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) Sie hier.


BA: FAQ für Bildungsträger zum Corona - Virus

Die BA aktualisiert das FAQ für Bildungsträger zum Corona - Virus laufend. Zwischenzeitlich wurden neue, relevante Informationen zum Thema § 16d, § 16e und §16i aufgenommen. Nachfolgend der entsprechende Link:

https://www.arbeitsagentur.de/institutionen/corona-faq-bildungstraeger


Weisung der BA zur Durchführung von AGH MAE: 23.4.2020
https://www.arbeitsagentur.de/datei/ba146441.pdf
 

Die Regelungen zur Umsetzung von Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Coronavirus SARS-CoV-2 werden aufgrund aktueller Entwicklungen angepasst. Unter Einhaltung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards der Bundesregierung vom 16. April 2020 ist es grundsätzlich möglich, Arbeitsgelegenheiten durchzuführen, sofern die Teilnahme freiwillig erfolgt.

Hier finden Sie: Weisung 202004009 vom 23.04.2020 - Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II im Kontext Corona SARS-CoV-2

BA: FAQ Weiterführung von Maßnahmen (Stand 09.06.2020)
Hier finden Sie die FAQs

https://www.arbeitsagentur.de/institutionen/weiterfuehrung-von-massnahmen
 

BA: FAQ Weiterführung von Maßnahmen (Stand 28.4.2020)

Weisungen zum Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Pakete) sowie ergänzende Regelungen

(Loseblattsammlung) 1.7.2020

Weisung 202004014 vom 29.04.2020 - Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes - SodEG in den gemeinsamen Einrichtungen

BA: Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Corona-virus SARS-Co V-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag Sozialdienstleister-Einsatzgesetz SodEG

Fachliche Weisung vom 29.4.2020

Bundesministerium für Arbeit und Soziales März 2020
Fragen und Antworten zur Umsetzung von Förderungen nach  § 16i SGB II „Teilhabe am Arbeitsmarkt“
 

Jobcenter Region Hannover (11.05.2020)

Trägerschreiben zum Stufenplan des Land Niedersachsen
hier: Öffnung von Bildungseinrichtungen

Auswirkungen ergeben sich für Sie als Träger der o.g. Maßnahmen:

  • Sofern Teilnehmende vorübergehend nicht an Ihrem Angebot teilnehmen können, weil dies von einer Behörde angeordnet worden ist (z.B. Ministerium, Gesundheitsbehörde, Region Hannover, Landeshauptstadt Hannover) oder sie der o.g. Empfehlung folgen, gilt der Platz weiterhin als besetzt und die Maßnahmekosten werden entsprechend weitergewährt. Es erfolgen in diesem Zeitraum aufgrund der besonderen Situation keine Neuzuweisungen.
  • Angebote, die überwiegend eine persönliche Begleitung und Beratung zum Inhalt haben, können telefonisch erbracht werden. Dies gilt auch für das beschäftigungsbegleitende Coaching gemäß § 16e und § 16i SGB II. Damit wird das telefonische Coaching dem persönlichen Coaching gleichgestellt und kann entsprechend für den o.g. Zeitraum abgerechnet werden.
  • Die Zeit des Aussetzens von der Maßnahme gilt für die Teilnehmenden als entschuldigte Fehlzeit.
  • Damit Maßnahmeziele nicht in Gefahr geraten, können ausgefallene Teilnahmezeiten grundsätzlich nachgeholt werden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass aufgrund der sehr individuellen Fallkonstellationen jeweils eine Absprache zum weiteren Vorgehen erfolgen muss. Hierfür stehen Ihnen die Maßnahmebetreuungen zur Verfügung, um die nötigen Absprachen zu treffen. Von der zeitlichen Abfolge her werden diese Absprachen dann getroffen, wenn ein Regelbetrieb wieder möglich ist und somit auch ein konkreter Nachholzeitraum bekannt ist.
  • Für Maßnahmen, die im o.g. Zeitraum zur Verlängerung anstehen (z.B. Arbeitsgelegenheiten, Optionsziehungen bei Vergabemaßnahmen) werden meine Mitarbeiter direkt mit Ihnen telefonisch zur weiteren Vorgehensweise Kontakt aufnehmen (z.B. Klärung der Verlängerung von einzelnen Teilnehmenden, entsprechende Einbuchungen dieser Teilnehmenden etc.).
  • Für Teilnehmende, die aufgrund der Teilnahme eine Aufwandsentschädigung oder ähnliches erhalten (z.B. Mehraufwandsentschädigung bei Teilnahme an Arbeitsgelegenheiten) kann diese weiter gewährt werden, wenn bis einschließlich 13.03.2020 eine verlässliche Teilnahme erfolgt ist. Als Berechnungsgrundlage dient hier die Stundenzahl in der abgeschlossenen Vereinbarung zwischen dem Teilnehmenden und dem Träger.
  • Weitere teilnehmerbezogene Kosten (z.B. Fahrkosten, Kinderbetreuungskosten u.ä.) werden nicht eingestellt und weiter gewährt.

Bitte stellen Sie sicher, dass Sie für Ihre Teilnehmenden eine gute Erreichbarkeit gewährleisten, damit eine Kontaktaufnahme jederzeit sichergestellt ist. Auch sollten Sie bereits jetzt Überlegungen und konzeptionelle Schritte einleiten, damit nach Beendigung des Übergangszeitraums eine Rückkehr zum Normalbetrieb gewährleistet ist und reibungslos hergestellt werden kann. Bitte beziehen Sie in Ihre Überlegungen auch ein, ob den Teilnehmenden alternative Angebote während des Übergangszeitraums unterbreitet werden können, z.B. Selbststudium oder Online-Angebote.

 

Jobcenter Region Hannover (16.3.2020) Diese Regelungen ab sofort bis zunächst 19.04.2020:

Auswirkungen ergeben sich für Sie als Träger der o.g. Maßnahmen:

  • Sofern Teilnehmende vorübergehend nicht an Ihrem Angebot teilnehmen können, weil dies von einer Behörde angeordnet worden ist (z.B. Ministerium, Gesundheitsbehörde, Region Hannover, Landeshauptstadt Hannover) oder sie der o.g. Empfehlung folgen, gilt der Platz weiterhin als besetzt und die Maßnahmekosten werden entsprechend weitergewährt. Es erfolgen in diesem Zeitraum aufgrund der besonderen Situation keine Neuzuweisungen.
  • Angebote, die überwiegend eine persönliche Begleitung und Beratung zum Inhalt haben, können telefonisch erbracht werden. Dies gilt auch für das beschäftigungsbegleitende Coaching gemäß § 16e und § 16i SGB II. Damit wird das telefonische Coaching dem persönlichen Coaching gleichgestellt und kann entsprechend für den o.g. Zeitraum abgerechnet werden.
  • Die Zeit des Aussetzens von der Maßnahme gilt für die Teilnehmenden als entschuldigte Fehlzeit.
  • Damit Maßnahmeziele nicht in Gefahr geraten, können ausgefallene Teilnahmezeiten grundsätzlich nachgeholt werden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass aufgrund der sehr individuellen Fallkonstellationen jeweils eine Absprache zum weiteren Vorgehen erfolgen muss. Hierfür stehen Ihnen die Maßnahmebetreuungen zur Verfügung, um die nötigen Absprachen zu treffen. Von der zeitlichen Abfolge her werden diese Absprachen dann getroffen, wenn ein Regelbetrieb wieder möglich ist und somit auch ein konkreter Nachholzeitraum bekannt ist.
  • Für Maßnahmen, die im o.g. Zeitraum zur Verlängerung anstehen (z.B. Arbeitsgelegenheiten, Optionsziehungen bei Vergabemaßnahmen) werden meine Mitarbeiter direkt mit Ihnen telefonisch zur weiteren Vorgehensweise Kontakt aufnehmen (z.B. Klärung der Verlängerung von einzelnen Teilnehmenden, entsprechende Einbuchungen dieser Teilnehmenden etc.).
  • Für Teilnehmende, die aufgrund der Teilnahme eine Aufwandsentschädigung oder ähnliches erhalten (z.B. Mehraufwandsentschädigung bei Teilnahme an Arbeitsgelegenheiten) kann diese weiter gewährt werden, wenn bis einschließlich 13.03.2020 eine verlässliche Teilnahme erfolgt ist. Als Berechnungsgrundlage dient hier die Stundenzahl in der abgeschlossenen Vereinbarung zwischen dem Teilnehmenden und dem Träger.
  • Weitere teilnehmerbezogene Kosten (z.B. Fahrkosten, Kinderbetreuungskosten u.ä.) werden nicht eingestellt und weiter gewährt.

Bitte stellen Sie sicher, dass Sie für Ihre Teilnehmenden eine gute Erreichbarkeit gewährleisten, damit eine Kontaktaufnahme jederzeit sichergestellt ist. Auch sollten Sie bereits jetzt Überlegungen und konzeptionelle Schritte einleiten, damit nach Beendigung des Übergangszeitraums eine Rückkehr zum Normalbetrieb gewährleistet ist und reibungslos hergestellt werden kann. Bitte beziehen Sie in Ihre Überlegungen auch ein, ob den Teilnehmenden alternative Angebote während des Übergangszeitraums unterbreitet werden können, z.B. Selbststudium oder Online-Angebote.

Information / Prävention Covid-19 für Bildungsträger und Projektpartner.

FAQ Coronavirus Schwerpunkt arbeitsmarktpolitische Maßnahmen bei einem Träger für Teilnehmende


Bundesamt für Migration und Flüchtlinge:

Empfehlung des BAMF an Träger für Berufssprachkurse:

Kurse für zunächst 14 Tage zu unterbrechen und den Beginn neuer Kurse für den gleichen Zeitraum zu verschieben.
Die Empfehlung der Kursunterbrechung gilt unverändert auch im Falle einer behördlich angeordneten Schließung der Sprachschule.

Finanzierungsfragen 
Das weitere Vorgehen, auch zu Finanzierungsfragen, wird auf Bundesebene fortlaufend abgestimmt.

Kurse, die trotz der dringenden Empfehlung zunächst weiter fortgeführt werden
Für solche Kurse gelten vorsorglich vorübergehend Nicht-Teilnahmen auch dann als entschuldigt, wenn der Teilnehmende kein ärztliches Attest vorlegt, eine Abmeldung beim Kursträger genügt. Ferner werden die Meldepflichten nach § 9 Abs. 5 Satz 2 DeuFöV i.V.m. Ziffer 2.1 der Nebenbestimmungen zum Zulassungsbescheid bis 19.04.2020 ausgesetzt.

Fehlzeiten
Aufgrund der weitgehend flächendeckenden Schließungen von Schulen, Kindergärten etc. wird der „Fehlzeitenkatalog“ vorsorglich um folgenden Entschuldigungsgrund ergänzt: Fehlzeiten gelten als entschuldigt bei Ausfall der Kinderbetreuung oder bei Schulausfall, wenn die Schließung einer Schule angeordnet wurde und das Kind das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Dieser Entschuldigungsgrund gilt bis auf weiteres.

Unverändert gilt: Den Entscheidungen der örtlich zuständigen Behörde (das ist in der Regel das jeweilige Gesundheitsamt) ist selbstverständlich Folge zu leisten.

TRS 03/20 Berufssprachkurse: Kursunterbrechungen aufgrund des „Coronavirus“ durch den Kursträger

Bei eingestelltem Unterrichtsbetrieb im Zuge des „Coronavirus“, informieren Sie Ihren zuständigen Außendienst per Mail und im cc das jeweilige Teampostfach des Hauptstandortes:

Deufoe.koeln(at)bamf.bund.de

Deufoe.hamburg(at)bamf.bund.de

Deufoe.nuernberg(at)bamf.bund.de

Deufoe.berlin(at)bamf.bund.de

Deufoe.stuttgart(at)bamf.bund.de

Bitte nennen Sie im Betreff die entsprechende Kursnummer, damit eine direkte Zuordnung möglich ist. Bitte senden Sie pro Kurs eine E-Mail.

Eine offizielle Kursänderungsmeldung ist erst dann einzureichen, wenn konkret abzusehen ist, dass der Unterricht fortgeführt werden kann. In dieser Kursänderungsmeldung ist der Zeitraum der Unterbrechung anzugeben und das Kursendedatum anzupassen.

Sollten Sie den Kurs abbrechen, ist zu beachten, dass die Höhe der Garantievergütung nach § 22 Satz 3 AbrRL DeuFöV auf die tatsächlich durchgeführte Anzahl an Unterrichtseinheiten reduziert wird.

Anlage 1 zum Trägerrundschreiben 05/20
Fortführung von Berufssprachkursen im virtuellen Klassenzimmer während des Unterbrechungszeitraums aufgrund des neuartigen Coronavirus-CoV2

Anlage 1 zum Trägerrundschreiben 09/20
Rahmenbedingungen der Förderung I. Online-Tutorien über das vhs-Lernportal

BAMF:  Trägerrundschreiben Integrationskurse 11/20 8. aktuelle Information im Zusammenhang mit dem "Coronavirus"
Zuschüsse nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) (9.4.2020)

BAMF: Trägerrundschreiben Berufssprachkurse 06/20
Aktuelle Information im Zusammenhang mit dem "Coronavirus" nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) (9.4.2020)

BAMF:Trägerrundschreiben Berufssprachkruse 07/20 (14.4.2020)

BAMF: Stufenplan für die Wiederaufnahme der Intergrations- und Berufssprachkurse (14.05.2020)
Anlage 1 zum Trägerrundschreiben Berufssprachkurse 07/20

FAQ zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Integrations- und Berufssprachkurse (04.05.2020)
Häufige Fragen zum Gesetz für den erleichterten Zugang zu so-zialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2

FAQ zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Integrations- und Berufssprachkurse
FAQ zu den Auswirkungen auf Integrations- und Berufssprachkurse
FAQ für die Träger der Intergrations- und Berufssprachkurse

BAMF: Trägerrundschreiben Berufssprachkurse 09/20
Aktuelle Information im Zusammenhang mit dem "Coronavirus": Neue Rahmenbedingungen für die Wiederaufnahme des Kursbetriebs im Berufssprachkursbereich (29.6.2020)

BAMF: Trägerrundschreiben Integrationskurse 14/2011
Aktuelle Information im Zusammenhang mit dem "Coronavirus": Neue Rahmenbedingungen für die Wiederaufnahme des Kursbetriebs im Integrationskursbereich (29.6.2020)

 Anlage 1 zum Trägerrundschreiben Integrationskurse 14/20: Mögliche Modelle der Weiterführung und Wiederaufnahme der Integrationskurse

 Anlage 2 zum Trägerrundschreiben Integrationskurse 14/20 Erweiterte finanzielle Rahmenbedingungen für die Wiederaufnahme des Kursbetriebs

Anlage 3 zum Trägerrundschreiben Integrationskurse 14/20 Weitere Regelungen ab dem 01.07.2020

Anlage 1 zum Trägerrundschreiben 09/20 Mögliche Unterrichtsmodelle der Weiterführung und Wiederaufnahme der Berufssprachkurse (29.6.2020)

Anlage 2 zum Trägerrundschreiben 09/20 Weiterführung und Wiederaufnahme der Berufssprachkurse (29.6.2020)

FAQ zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Integrations- und Berufssprachkurse (9.7.2020)

 


 

Kontakt

Diakonisches Werk evangelischer Kirchen in Niedersachsen e.V.
Ebhardtstr. 3 A, 30159 Hannover
Telefon: +49 511 3604-0, Telefax: +49 511 3604-108
geschaeftsstelle(at)diakonie-nds.de

Öffnungszeiten: Mo.-Do.: 7 - 17 Uhr, Fr.: 7 -14 Uhr

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