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FAQ-Arbeitsmarktpolitik

Im Fachreferat Arbeitsmarktpolitik sind die aktuellen Bedingungen der Förderung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und von Angeboten der Jugendberufshilfe wichtig. Aufgrund der Auswirkungen des Covid-19-Virus sind die aktuellen Weisungen, Erlasse und Rundbriefe der Fördermittelgeber:innen von Bedeutung.

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu der Finanzierung über die Bundesagentur für Arbeit (SGB III) und den gemeinsamen oder kommunal geführten Einrichtungen namens Jobcenter (SGB II), zu der Förderung über dem ESF (Förderperiode bis 2020) und der finanziellen Unterstützung über dem SoDeG.

Allgemeine Hinweise zu dem SoDeG für Träger von Maßnahmen im SGB II bzw. SGB III

Antrag

https://www.arbeitsagentur.de/institutionen/sodeg-sozialdienstleister-einsatzgesetz

https://www.arbeitsagentur.de/institutionen/sodeg-sozialdienstleister-einsatzgesetz

Weisung 202104017 vom 29.04.2021 - Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) ab 01.01.2021 bis längstens 31.12.2021 (arbeitsagentur.de) für SGB III
Weisung 202104016 vom 29.04.2021 (arbeitsagentur.de) für SGB II

Umsetzung

Verfahrensabsprachen zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), der Bundesagentur für Arbeit (BA), der Deutschen Rentenversicherung Bund, Der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und den Bundesländern (vertreten durch das ASMK-Vorsitzland Baden-Württemberg) zur Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) 04.05.2020

Vergütungen von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Abwicklung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG)

Umsetzung des Gesetzes über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag in Niedersachsen (8.6.2020)

Häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag - FAQ - (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - SodEG)

Abrechnung

 Weisung 202104005 vom 08.04.2021 - Umsetzung der Schlussabrechnung (Erstattungsverfahren nach § 4) des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) (arbeitsagentur.de)

Allgemeine Hinweise zu der Förderung aus dem ESF

Keine Reduzierung der Fördermittel: Die ESF-Verwaltungsbehörde des Bundes sichert zu, dass Projektträgern/ Zuwendungsempfänger/innen keine Nachteile aufgrund von erforderlichen Projektanpassungen entstehen werden (z.B. soll bei verzögerter oder nicht vollständig erfüllter Zielerreichung keine Reduzierung der Fördermittel erfolgen).

Die Europäische Kommission hat weitere Klarstellungen zu Fragestellungen im Umgang mit Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie in Projekten veröffentlicht, die durch die Programme „Erasmus+“ und „Europäisches Solidaritätskorps“ gefördert werden.

Umgang mit Corona-bezogenen Änderungen in Bildungsprojekten

Begrenzung oder Verschiebung der Projektlaufzeit: Projektverantwortliche entscheiden. (Bitte orientieren Sie sich hierbei an den Hinweisen und Empfehlungen der zuständigen staatlichen Stellen und des Robert-Koch-Instituts (RKI).)

Mitteilung über die Änderung oder dem Ausfall der Maßnahme:
Kurzes, formloses Schreiben (z.B. E-Mail) an die Ihnen bekannte Sachbearbeitung ist ausreichend. Dies gilt ebenfalls für aus diesem Grund bereits abgesagte Kurse, Veranstaltungen etc.

Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten an Träger von ESF-/ EFRE-Maßnahmen:

Geförderte Qualifizierung und Beratung soll nicht unter Corona leiden | Nds. Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Landesentwicklung (niedersachsen.de)

Allgemeine Hinweise zu der Förderung der Jugendwerkstätten und Pro-Activ-Centren

Wiederaufnahme der Angebote in Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv Centren ab 11.05.2020

Kontakt

Diakonisches Werk evangelischer Kirchen in Niedersachsen e.V.
Ebhardtstr. 3 A, 30159 Hannover
Telefon: +49 511 3604-0, Telefax: +49 511 3604-108
geschaeftsstelle(at)diakonie-nds.de

Öffnungszeiten: Mo.-Do.: 7 - 17 Uhr, Fr.: 7 -14 Uhr

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