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Tagespflege

Hinweis: Unter dem Punkt „Weiterführende Informationssammlung“ finden Sie Dokumente mit tiefergehenden Informationen zu einzelnen Aspekten der Corona-Pandemie.

1. Wie sieht die aktuelle Teststrategie für SARS-CoV-2 Testungen aus?

Die aktuelle Teststrategie wird ausgeweitet auf stichprobenartige Testungen symptomloser Personen (sog. Screening) aus akutem Anlass und sieht somit drei verschiedene Säulen vor:

  • Testungen bei begründetem Infektionsverdacht
  • Screening: regionsbezogene Testungen aus akutem Anlass (hohe regionale Inzidenz) bei ausgewählten Personengruppen
  • Antikörpertestungen in Einrichtungen, in denen Covid-19-Ausbrüche aufgetreten waren

Nähere Informationen zu den einzelnen Säulen entnehmen Sie bitte dem Papier des Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Dieses finden Sie hier.

2. Wie lange bleiben die Tagespflegeeinrichtungen noch geschlossen?               

Tagespflegeeinrichtungen können laut niedersächsischer Verordnung wieder geöffnet werden:

„Auf der Grundlage eines Hygienekonzeptes, das der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen ist, ist der Betrieb und die Belegung von Einrichtungen der Tagespflege nach § 2 Abs. 7 NuWG in einem Umfang von nicht mehr als der Hälfte der im Versorgungsvertrag nach § 72 Abs. 1 des Elften Buchs des Sozialgesetzbuchs vereinbarten Plätze zulässig.“

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der „Lesefassung“ der Veordnung. Diese finden Sie  hier.


3. Wie wird mit den fehlenden Unterschriften auf den Leistungsnachweisen verfahren?
Zur Kontaktminimierung verzichten die Pflegekassen analog der Regelung zu den Häuslichen Pflegehilfen und der Häuslichen Krankenpflege auf die Unterschrift des Versicherten für Versorgungszeiten bis zur Schließungsverfügung. Der Leistungserbringer kann in diesem begründeten Ausnahmefall diese Leistungsnachweise unterzeichnen und mit einer entsprechenden Begründung versehen.
 

4. Wie kann ich Anträge zur Absicherung der Erlösausfälle gem. § 150 Abs. 3 SGBXI stellen?
Hier finden Sie die am 3.4.2020 final abgestimmte Fassung der „Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Abs. 3 SGB XI“.

Ergänzend erhalten Sie hier Antragsformular, in dem Sie die Mehraufwendungen und Mindereinnahmen eintragen müssen. Es wurde noch kleinerer Korrekturbedarf an den Bundesverband gemeldet, der ggf. im Laufe der Woche nachgearbeitet wird. Falls erforderlich, werden wir Ihnen dann die angepasste Version hier nachreichen.

Da das Formular hinsichtlich der Einzelheiten nicht selbsterklärend ist, haben wir gemeinsam mit den Landesreferent*innen und der Diakonie Deutschland das hier befindliche Hinweispapier entwickelt.

Die für Ihre Region zuständigen Kassen finden Sie in der hier beigefügten Liste.

Der GKV Spitzenverband hat hier weitere Informationen zu diesem Thema veröffentlicht.

Sollten Sie Beratungsbedarf zu Einzelheiten des Antragsformulars haben, können Sie sich an unsere Betriebswirtschaftliche Beratung wenden.

 

5. Wie wird aktuell mit der Investitionskostenförderung verfahren?    
Zu dieser Frage wird in Kürze ein Erlass der Landesregierung erwartet. Dieser sieht vor, dass trotz Schließung der Tagespflegeeinrichtungen die Investitionskostenförderung weiter gewährt wird. Ebenfalls sollen Finanzierungslücken, die durch COVID-19 entstanden sind, bei ambulanten Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege ausgeglichen werden. Diese Förderungen werden wahrscheinlich im Rahmen der regulären Abrechnungsverfahren erfolgen.
Wenn hierzu Näheres feststeht, werden sie an dieser Stelle die entsprechenden Informationen finden.

6. Muss die Ausbildungsumlage auch bei geschlossenem Betrieb gezahlt werden?
Ja, auch dann muss die Umlage gezahlt werden. Diese ist nach aktuellem Informationsstand in den Anträgen nach § 150 Abs. 3 SGB XI  zum Ausgleich von Mindereinnahmen und Mehraufwand infolge der Corona Epidemie berücksichtigungsfähig.

 

Hannover, 05.06.2020

Ansprechpartnerinnen

#Referentin Pflege
Dagmar
Henseleit
Dagmar Henseleit

Dagmar Henseleit

Referentin Pflege
Tel.: +495113604259
Fax: +49511360444256
E-Mail: dagmar.henseleit(at)diakonie-nds.de

#Referat Pflege
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Schmidt
Dagmar Schmidt

Dagmar Schmidt

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Tel.: +495113604234
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E-Mail: dagmar.schmidt(at)diakonie-nds.de

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Kontakt

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Ebhardtstr. 3 A, 30159 Hannover
Telefon: +49 511 3604-0, Telefax: +49 511 3604-108
geschaeftsstelle(at)diakonie-nds.de

Öffnungszeiten: Mo.-Do.: 7 - 17 Uhr, Fr.: 7 -14 Uhr

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