^
Navigation öffnen
Arnd Henze, Foto: Solweig Böhl
Arnd Henze, Foto: Solweig Böhl

Demokratie im Stresstest

Diakonie in Niedersachsen diskutiert über Europa

„Wir haben uns längst an offene Grenzen und eine einheitliche Währung gewöhnt. Aber Europawahl, was habe ich damit zu tun?“, leitet Hans-Joachim Lenke, Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen ein.

„Die Aufmerksamkeit für die Wahl ist da, aber wir sehen mal, ob sich das auch in der Wahlbeteiligung niederschlägt,“ stellt Arnd Henze fest. Der Fernsehkorrespondent im ARD-Hauptstadtstudio ist der Gesprächspartner des gestrigen Abends. Er sieht zwei Narrative beim Thema Europa: Einerseits gelte Europa seit 70 Jahren als eine Erfolgsgeschichte. An den Außengrenzen habe es nun leider deutliche Risse bekommen. Auf Europa werde andererseits alles projiziert, was es an innergesellschaftlichen Ressentiments gebe. Zudem bestehe eine strategische Asymmetrie bei denen, die das Erfolgsmodell hochhalten wollen und gleichzeitig meinten, die Grenzen schließen zu müssen.

 

Nur noch 350 Millionen Menschen leben weltweit in einer intakten Demokratie, das sind fünf Prozent der Weltbevölkerung. Dies mache die Verletzbarkeit der Demokratie offensichtlich. Die Zeit spiele dort gegen die Widerstandskraft demokratischer Kräfte in Politik, Verwaltung, in Gerichten und der Presse, wo antidemokratische Parteien an der Macht seien. Hinzu kämen Verschwörungstheorien, die immer wieder nach Brüssel wiesen. Nicht die Flüchtlingskrise habe 2015 die Demokratie geschwächt, sondern da sei infolge der Finanzkrise von 2008 das bereits mangelnde Vertrauen in die Demokratie verstärkt worden. „Es wird eine enorme Anstrengung werden, überhaupt eine arbeitsfähige konstruktive Mehrheit im neuen Europaparlament herzustellen“, malt Henze ein düsteres Zukunftsbild.

 

Dagegen helfe nur eine Politisierung der Zivilgesellschaft, die die Parteien unter Druck setzten und Forderungen stellen müssen, sich nicht erpressen zu lassen und Koalitionen mit Demokratieverächtern einzugehen. Die Flüchtlingsarbeit müsse vom neuen Parlament europäisiert und humanisiert werden. Dazu sei auch ein klarer Wechsel in der Klima- und Außen- und Rüstungspolitik Europas vonnöten.

 

Von den Kirchen und ihrer Diakonie erwartet Henze, dass sie sich kundig machen und in die Debatten einbringen mit konkreten Vorschlägen. Wenn Kirche sich um Demokratie kümmern wolle müsse sie lernen, europäisch zu denken: „haben die Landeskirchen, hat die Diakonie in Niedersachsen europäische Partnerschaften? Wie wäre es mit einer ständigen Vertretung der Kirchen auf der Seawatch 3?“ fordert Henze heraus.

„Wo sind die Visionen, wo sind Ermutigungen?“, will jemand aus dem Publikum wissen. Henze hält dagegen und fordert: „Laden Sie Ihre Europapolitiker ein, fordern Sie sie heraus. Wir alle zusammen sind in der Pflicht, uns für Demokratie und Europa einzusetzen.“

Seite empfehlen

Füllen Sie die Felder aus, und klicken Sie auf Senden, um diese Seite weiterzuempfehlen!

Code