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Diakonie fordert monatlichen Krisen-Zuschlag für arme Menschen

epd-Gespräch: Von Martina Schwager

Hannover (epd). Die Diakonie in Niedersachsen hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges für Menschen, die von Armut betroffen sind, einen pauschalen monatlichen Zuschlag in Krisensituationen gefordert. Das Geld sollten Bürger erhalten, die Grundsicherung, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Wohngeld und Kinderzuschlag sowie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, sagte Vorstandssprecher Hans-Joachim Lenke in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Der Zuschlag sollte im Sozialgesetzbuch festgeschrieben und auf ein halbes Jahr befristet werden. Der Bundestag müsste dann jeweils über eine Notlage entscheiden und den Betrag festlegen. Er könne sich derzeit etwa 100 Euro vorstellen, sagte Lenke. „Damit entfiele die Notwendigkeit, in jeder Krise aufs Neue über eine Notlösung für die Ärmsten zu beraten, die jeweils neu gesetzlich geregelt werden müsste.“ So komme die Hilfe schnell und unbürokratisch an.

Lenke äußerte sich in diesem Zusammenhang skeptisch zu den erneuten Aufrufen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an die Bürger, sie sollten zu Hause einen Notvorrat anlegen. Zwar sei es verständlich, dass sich das Ministerium und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz Gedanken zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung der Bevölkerung machten. „Panische Hamsterkäufe müssen jedoch verhindert werden“, forderte der Diakoniesprecher. Zudem sei eine Vorratshaltung für Menschen, die von Armut betroffen seien, finanziell schwer zu stemmen. Das ihnen zur Verfügung stehende Geld reiche meist nur für den täglichen Bedarf aus.

Hamsterkäufe führten zu einer künstlichen Verknappung und zur Erhöhung der Lebensmittelpreise wie derzeit etwa bei Sonnenblumenöl und Mehl, betonte Lenke. „Für Menschen mit wenig Einkommen bedeutet dies eine zusätzliche finanzielle Belastung, neben steigenden Energiekosten und der Verteuerung von Lebensmitteln durch die steigende Inflation.“

Quelle: epd Niedersachsen-Bremen

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