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Diakonie kritisiert Vereinbarung zum Familiennachzug

Vertreter der Diakonie in Deutschland und in Niedersachsen haben die Koalitionsvereinbarung zum umstrittenen Familiennachzug für Flüchtlinge scharf kritisiert. "Insgesamt ist die Vereinbarung aus unserer Sicht unzureichend. Die Familie ist der Grundpfeiler der Erziehung und gesellschaftlicher Integration", sagte der Vorstand der niedersächsischen Diakonie, Hans-Joachim Lenke, am Mittwoch in Hannover. Der Präsident der Diakonie in Deutschland, Ulrich Lilie, sprach von einem "enttäuschenden" Kompromiss. Er forderte, den derzeit ausgesetzten Zuzug von Familienangehörigen von Flüchtlingen mit einem eingeschränkten Schutz wieder zuzulassen.

Union und SPD haben sich in ihren Koalitionsgesprächen darauf geeinigt, dass ab dem Sommer pro Monat 1.000 enge Angehörige von Flüchtlingen mit eingeschränktem, dem sogenannten subsidiärem Schutz aufgenommen werden sollen. Nachreisen dürfen Ehepartner und minderjährige, ledige Kinder des bereits hier lebenden Schutzberechtigten. Ebenfalls kommen dürfen die Eltern eines unbegleiteten minderjährigen Flüchtlings. Das gilt jedoch nicht für diejenigen Personen, denen nach dem 17. März 2016 subsidiärer Schutz erteilt worden ist. Hier ist der Familiennachzug für zwei Jahre ausgesetzt und soll nach der jetzigen Einigung bis Ende Juli verlängert werden.

Lenke zufolge trifft die vereinbarte Regelung insbesondere die unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden. Der Kompromiss "trägt nicht dazu bei, dass wir in Dingen der Integration weiterkommen", sagte er. Auch über die Härtefallregelung sei es für diese Gruppe von Flüchtlingen ein schwerer und langwieriger Weg, um einen Familiennachzug zu erreichen. Lilie ergänzte, aus Sicht der beiden großen Kirchen sei es rechtlich, politisch und ethisch geboten, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte in demselben Maß zu ermöglichen wie für anerkannte Flüchtlinge. (1133/31.01.18)

epd lnb jön bjs

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